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Altenpflege in Österreich – ein Desaster
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https://www.youtube.com/watch?v=QYTXkSfyLfU

Die einfache Feststellung, dass die Studien, Konzepte und Kontrollberichte zur österreichischen Altenpflege ganze Wälder verschlingen, ist wahrlich keine Übertreibung.

Mit der Altenpflege beschäftigen sich nicht nur das Sozialministerium wie auch viele wissenschaftliche und kontrollierende Institutionen des Landes, sondern auch alle Bundesländer, da Pflege und Gesundheit Ländersache sind. Dies alles gibt es nämlich in neunfacher Ausfertigung.

Man kann also mit Fug und Recht einwenden, wozu dann eine weitere Studie zur Altenpflege erstellen?

Die Durchsicht vieler Unterlagen zu diesem Thema hat nämlich das Eine erbracht, dass dem dräuenden Problem einer Altenpflege durch Angehörige wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Vor allem dann, wenn es gilt, Angehörigen bei der Pflege ihrer Lieben mit bereits fortgeschrittener Demenz eine hilfreiche Hand anzubieten.

Die 5-Sterne-für-Österreich haben daher folgende Themen in den Fokus ihrer Betrachtungen gerückt:

1. Sozialer und psychischer Hintergrund in der Angehörigenpflege: Soziale Merkmale pflegender Angehöriger, Motive für die Aufnahme einer Pflege, die Sonnen- und Schattenseiten in der Angehörigenpflege u. a. m..

2. Volkskrankheit Demenz: Ein ausführliches Teilstück war dieser Geisel der Menschheit gewidmet. Es wurden nicht nur neueste wissenschaftliche Erkenntnisse dazu aufgegriffen, sondern auch eine dramatische Schilderung einer totbringenden Pflege einer Dementen in Deutschland zur Diskussion gestellt.

3. Strategien gegen Demenz: Das Forschungsinstitut „Gesundheit Österreich GesmbH. (GÖG)“ hat nach einer zehnjährigen Pause den zweiten Demenzbericht vorgelegt. Hierbei wurde vor allem festgestellt, dass zwar im letzten Dezennium eine Vielzahl öffentlicher und privater Aktionen zur Unterstützung von an Demenz Erkrankten geschaffen wurden, die aber alle so gut wie ausschließlich niederschwelliger Natur waren. Wenn nämlich eine Demenzerkrankung bereits weiter voran geschritten ist, dann werden die dementen Pflegefälle wie auch die sie pflegenden Angehörigen alleine zurückgelassen.

4. Stationäre Pflege: Hierzu werden Fragen zu den in den Bundesländern unterschiedlichen Mindestpflegepersonalschlüsseln in den Pflegeheimen, zum Personalbedarf in Pflegeheimen bis 2050 sowie zu den Belastungen gewerblicher Pflegekräfte aufgeworfen. .

5. Finanzierung der Altenpflege: Ein eher kurzer Abschnitt ist der Mittelherkunft sowie der Mittelverwendung in der Altenpflege gewidmet. Ihre Finanzierung stößt aber immer mehr an ihre Grenzen. Eine Wiedereinführung des Pflegeregresses ist daher sehr wahrscheinlich. D. h. auch das Vermögen (Immobilien, Sparguthaben usw.) der Pflegebedürftigen wird dann in die Berechnung des monatlichen Kostenbeitrages für ihren Aufenthalt in einem Pflegeheim einbezogen.

6. Tohuwabohu in der österreichischen Altenpflege: Dies äußert sich vor allem in den unterschiedlichen Bedarfsprognosen der Bundesländer sowie einer unterschiedlichen Gestaltung der Pflegeangebote in den Pflegeheimen sowie für die Pflege zuhause.

7. Placebo- und Noceboeffekte in der Altenpflege: Ersteres wird mit „Selbstheilung durch positive Erwartungen“ und Letzteres mit „Schädigungen durch Befürchtungen“ gleichgesetzt. In diesem Abschnitt wird untersucht, wie und warum ein Placebo- in der Angehörigenpflege bzw. ein Noceboeffekt in den Pflegeheimen seine positive oder auch negative Wirkung entfalten kann.

8. Ein zusätzliches Pflegegeld für pflegende Angehörige in der Höhe der jeweiligen Pflegestufe des Pflegebedürftigen. Eine solche monetäre Zuwendung sollte aber erst ab Pflegestufe vier schlagend werden. Altenpflege in einer vertrauten Umgebung und liebevoll umsorgt steigert nicht nur die Lebensfreude und verlängert das Leben, sondern verringert auch deutlich die Kosten der öffentlichen Hand. Für einen Platz in einem Pflegeheim werden bereits monatlich € 10.000,-- und mehr „abgeräumt“. Das monatliche Pflegegeld für Pflegestufe vier liegt aktuell bei € 865,10 und für Pflegestufe fünf bei € 1.175,20. Die Kosten in einem Pflegeheim sind daher fast zehn Mal so hoch. Selbst dann, wenn der Eigenbeitrag des Pflegebedürftigen berücksichtigt wird.

Die Finanzierung einer solchen zweckgebundenen Pflegeversicherung soll durch die Einhebung von jeweils einem zusätzlichen Prozentpunkt der Beitragssätze zur Sozialversicherung für Dienstgeber und Dienstnehmer sicher gestellt werden. Dies macht aber eine nachhaltige Reform der Gestaltung der Sozialversicherungsbeiträge notwendig.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie geruhsame Feiertage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleiben Sie den 5-Sternen-für-Österreich gewogen.

Dies erhofft sich Ihr
Dr. Kurt Traar

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Die Altenpflege in Österreich steht vor dem Kollaps und man sperrt sich gegen den dänischen Weg

Bis zum Jahr 2040 wird sich die Zahl der Menschen, die einer leichten bzw. einer schweren Pflegehilfe bedürfen, verdoppeln.

Hinzu kommt, dass die Zahl der helfenden Familienangehörigen dramatisch abnehmen wird.

Und wir überfordern auch die pflegenden Familienangehörigen bzw. lassen unsere Alten in den Pflegeheimen verkommen.

Was ist zu tun?

(1) Es gibt kein gesamtösterreichisches Konzept zur Altenpflege

Zur Altenpflege in Österreich gibt es kein Gesamtkonzept. Auch nicht für die externe 24-Stundenbetreuung zu Hause.
Man versucht nur, möglichst viel an Altenpflege den Familienangehörigen zu überantworten.

Zum Vergleich dazu: Ein Heimplatz eines Pflegebedürftigen der Pflegestufe 5 mit einem monatlichen Pflegegeld von € 920,-- kostet bis zu € 4.000,-- monatlich.

D.h. nicht einmal ein Viertel der Kosten wird den Angehörigen abgegolten bzw. steht für die externe Pflegehilfe zur Verfügung, wenn man die horrenden Kosten in den österreichischen Pflegeheimen zum Vergleich heranzieht.

Die 5 Sterne für Österreich Partei fordert bei der Altenpflege ein einheitliches Bundeskonzept mit gemeinsamen Mindeststandards und Personalschlüsseln.

(2) Es gibt zu wenig qualifizierte Pflegekräfte

Es gibt zwar einen steigenden Pflegebedarf, aber aufgrund der Vergreisung unserer Gesellschaft kommt es zu einem sinkenden Pflegepotenzial.

Und die „Kinderärzte“ aus Syrien bzw. die „Physiker“ aus Afghanistan, die als Flüchtlinge zu uns kamen, werden schwerlich diese demografische Lücke schließen.

Statistisch gesehen darf derzeit ein über 80-jähriger auf die Unterstützung von 4,9 Familienangehörigen hoffen, 2040 werden nur mehr 2, 2 potenziellen Pflegepersonen zur Verfügung stehen.

In diese immer noch sehr optimistischen Berechnung werden die kinderreichen Migranten hinzugezählt, die immerhin 20 % der österreichischen Bevölkerung und über mehr als 40 % der Wiener Bevölkerung umfassen.

Einen theoretischen Ausweg aus dieser Misere bietet der Einsatz von Pflegekräften aus Osteuropa, wenn man an der Hauspflege festhalten will. Laut Presse vom 8. 10. 2017 sind über 50.000,-- Pflegekräfte - vornehmlich aus der Slowakei und Rumänien – im Einsatz.

Ungefähr 600 - vornehmlich ausländische - Agenturen kämpfen um diesen mehrere hunderte Millionen Euro großen Kuchen.
In Österreich muss das Gewerbe lediglich angemeldet werden.
Die Pflegekräfte sind oft der deutschen Sprache kaum mächtig und ihre „fachlichen“ Qualifikationen wurden in einem Schnellkurs erworben.

Hinzu kommen geschätzte 20.000 Pflegerinnen (vornehmlich Rumäninnen), die mit gefälschten Zertifikaten, die um € 150,-- wohlfeil erworben wurden, ihre Pflegedienste anbieten. (Kurier, 22. 9. 2017).

Die „5 Sterne für Österreich – Partei verlangt daher:

• Stichprobenartige Kontrollen der Agenturen in ihrem Heimatland.

• Stichprobenartige Kontrollen der Pflegekräfte bei ihrem Einsatz in den österreichischen Privathaushalten.

• Private Altenpflege in Österreich soll ein reglementiertes Gewerbe – mit Überprüfungen der Qualifikationen (Mindeststandards) der ausländischen Pflegekräfte - werden.

(3) Keine Kontrolle der Pflegeheime

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen (noch?) dürfen zwar für die Pflegedienste in den Pflegeheimen bezahlen, ohne dass ihnen ein Kontrollrecht über deren Qualität eingeräumt wird.

Es gibt auch keine externe Evaluierung der Pflegeheime, z. B. durch „Mystery Shopping“. Dadurch könnte man aber die oft katastrophalen Zustände in den privaten und gewinnorientierten Pflegeheimen aufdecken.

Unter "Mystery Shopping" versteht man, dass Testpersonen - als Konsumenten - Handelsgeschäfte aufsuchen, um mithilfe eines standardisierten Erhebungsbogens Verkäufer, Produkt, Laden etc. zu beurteilen.

Bei einer Evaluierung von Altersheimen mittels der Methode des "Mystery Shopping" wären es dann in erster Linie die Familienangehörigen von Pflegefällen bzw. von Bewohnern von Seniorenheimen, die dann als Tester fungieren.

(4) Erhöhung des Personalschlüssels in den Pflegeheimen

Erhöhung des Personalschlüssels in den Pflegeheimen, sodass eine menschenwürdige Betreuung unserer alten Menschen möglich ist.

D. h. mehr qualifiziertes Pflegepersonal und Hilfskräfte. Vor allem soll eine bundeseinheitliche und öffentlich nachvollziehbare Personalplanung - nach den einzelnen Pflegestufen differenziert - des während der Tageszeit und vor allem während der Nachtstunden aktiven Pflegepersonals erstellt werden. Wobei hinzuzufügen ist, dass die Nachtruhe im Regelfall zwischen 18:00 und 7:00 gilt.

So kommen in den Nachtstunden oft zwei Pflegekräfte auf mehr als 100 Patienten oder eine Kraft auf ungefähr 50.

Je niedriger der Personalschlüssel, desto höher die Rendite.

Und zudem eine bundesweite einheitliche Regelung tut not. Ein alter Mensch in Kärnten muss genauso viel wert wie anderswo in Österreich.

(5 ) Mehr qualifiziertes Pflegepersonal

In Belgien kommen auf 1.000 Einwohner 10,8 diplomierte Pflegerinnen, in Deutschland 9,5, aber in Österreich nur 5,6.

Die „5 Sterne für Österreich – Partei“ fordert daher:

• Errichtung einer eigenen österreichischen Altenpflegeakademie mit Hochschulabschluss

• Errichtung von drei- bis fünfjährigen Lehranstalten für die Altenpflegepädagogik

(6) Der dänische Weg in der Altenpflege
In Österreich ist die Altenpflege zu Hause der Regelfall. 80 % der Pflegebedürftigen werden in Privathaushalten (das sind 570.000 Haushalte) versorgt.

Dabei sind die Angehörigen vielfach überfordert.

Oder man schiebt Oma und Opa in Pflegeheime ab, wo in vielen Fällen Vernachlässigungen oder sogar Misshandlungen auf die alten Menschen warten, weil man auch diesen Zweig weitgehend privatisiert, um den Gewinn zu maximieren, oder man ist einfach in den öffentlichen Pflegeheimen personalmäßig chronisch unterbelegt und daher auch dementsprechend frustriert.

Die „5 Sterne für Österreich – Partei“ fordert den dänischen Weg!

In Dänemark ist alles anders!

Dort gibt es überhaupt keine Altersheime mehr!

Stattdessen leben die Senioren - von Heimhelfern und Krankenpflegern umsorgt - in eigenen kleinen Wohnungen in den Seniorenwohnanlagen.

Und dieses Konzept läuft seit 25 Jahren!

In Dänemark schätzt und ehrt man noch jene, die oft ein Leben lang für die Gesellschaft tätig waren.

Mehr noch: durch neue Wege gemeinsamen Wohnens im Alter ist Dänemark darauf bedacht, dass auch der Lebensabend noch lebenswert und nicht nur ein Warten auf den Tod wie in Österreich bleibt.

Kann sich Dänemark dieses Modell der Altenbetreuung auch leisten?

Aber Ja: Sie gingen nämlich in der Flüchtlingspolitik andere Wege als Österreich!

Zur Erinnerung: Jährlich muss unser Land zwei Milliarden Euro allein für die Flüchtlingsbetreuung aufbringen, die allerdings dann bei der Seniorenbetreuung fehlen.

Aber Österreich will auch nicht diesen Weg nicht beschreiten.

Die „ 5 Sterne für Österreich – Partei „ wird aber alles daran setzen, dass diese für unsere alten Menschen einzige würdige Form, den Lebensabend zu verbringen, auch in Österreich Wirklichkeit wird.

Lesen Sie dazu einen Bericht über das dänische Alten-Wohnmodell in der Berliner Zeitung:

http://www.berliner-zeitung.de/daenemark-jedem-sein-zuhause-3807370

Wenn Sie sich darüber oder auch über die anderen großen politischen Fragen in unserem Land etwas genauer informieren wollen, dann sollten Sie die Programmbeschreibung zu den „5 Sternen für Österreich “ lesen, die als pdf-File vorliegt.
http://5-sterne-oesterreich.at/wp-content/uploads/2017/09/Broschüre-4-der-5-Sterne-3.10.2017.pdf

Es liegt inzwischen auch ein neuer Blog der „5 Sterne für Österreich – Partei“ vor: http://www.5-sterne-oesterreich.at .

An Kommentaren bin ich sehr interessiert. Wenn Sie zudem mit mir übereinstimmen, dann bitte ich Sie diesen Post-Beitrag zu teilen.


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Sebastian Kurz und seine ÖVP – oder wie man mit der Ahndl nicht umgehen sollte!

Die „Schmutzkübelkampagne“ der SPÖ gegen Sebastian Kurz lenkt wieder einmal von der zentralen Frage ab, wofür der Spitzenkandidat der neuen türkisen Bewegung steht und wer sich wirklich hinter ihm aufgestellt hat.

Ein ehemaliger hochrangiger FPÖ-Funktionär hatte einmal beim damaligen Finanzminister der Schüssel-/Haiderkoalition, Karl Heinz Grasser, nachdem beide in gerichtsanhängigen Malversationen verwickelt waren, telefonisch angefragt: „Wos wor mei Leistung?“

Grassers Antwort dazu: “Googeln oder so!“

Zur Erinnerung: Karl-Heinz Grasser sollte auf Wunsch von Schüssel der ÖVP - Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2008 werden.

So gesehen ist Sebastian Kurz lediglich ein Remake!

Aber was war bisher die Leistung von Sebastian Kurz?

Da gab es einmal sein „Geilomobil“, ein Wahlkampf-Geländewagen, der bei den Gemeinderatswahlen 2010 in Wien durch die Stadt tourte, um Jungwähler zu ködern, worauf dann Kurz seinen Hashtag „ “ gesetzt hat.

Sebastian Kurz ist seit sieben Jahren als Mitglied der österreichischen Bundesregierung das dienstälteste Regierungsmitglied (nur so viel zum jugendlichen Politiker) und für die Integration aller Migranten in unserem Land verantwortlich.

Aber seine Aktivitäten bezogen sich nur auf die Flüchtlinge, die seit 2015 verstärkt in unser Land strömten.

Und zudem hat eine Integrationspolitik in unserem Land nichts mit der Abwehr neuer Flüchtlingswellen oder der Schließung von Flüchtlingsrouten zu tun.

Aber wie verhält er sich gegenüber jenen Migranten, die mitunter seit Jahrzehnten - oft bereits in der dritten Generation - in unserem Land leben, und die sich immer noch nicht in die österreichische Gesellschaft integriert haben – und es vielleicht oft auch nicht wollen?

Und wir sprechen hierbei von über 20 Prozent der österreichischen Bevölkerung, wenn man die zweite Generation der Migranten dazu zählt, nur um die Größenordnung dieses Problems abzustecken (Statistik Austria, 1.1.2016).

Einige statistische Beispiele zur gescheiterten Integrationspolitik von Sebastian Kurz und den "Genossen" in Wien gefällig?

• Nur 15 % aller Österreicher geben Pflichtschulabschluss als höchste abgeschlossene Schulbildungsstufe an. Bei den türkischen Migranten sind es aber 65 % (57 % der Männer und 76 % der Frauen). Und daran hat sich nicht viel geändert: Auch jene türkischen Frauen, die bereits in Österreich geboren wurden (zweite Generation), haben wiederum 77 % nur einen Pflichtschulabschluss als höchste Schulbildungsstufe vorzuweisen.

Bildungsferne Türkinnen aus Anatolien sind zu uns gekommen und ihre Töchter verblieben – sicherlich nicht freiwillig - in dieser Bildungsresistenz.

• Eine 2008 österreichweite durchgeführte Spracherhebung führte zu den deprimierenden Erkenntnissen, dass zwar nicht mehr als 16 % der deutschsprachigen Vorschulkinder einer Sprachförderung bedurften, aber 82 % der türkischen Kinder mit Kindergartenbesuch und 92 % - d.h. praktisch alle – ohne einen solchen.

Und hierbei handelte es sich vielfach um die dritte Generation, deren Eltern bereits in Österreich geboren wurden und die österreichische Schulen besucht haben.

• Auch bei der zweiten wichtigen Migrantengruppe, jener aus den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens, ist die wirtschaftliche Integration in die österreichische Erwerbsgesellschaft nicht wirklich gelungen.

Es waren die untersten Bildungsschichten, vom damaligen Tito-Regime zum Teil bewusst gesteuert, die bereits in den Sechziger Jahren zu Erwerbszwecken (als „Gastarbeiter„ wie die Türken auch) nach Österreich kamen.

Bei den Männern dominierte damals bereits der Lehrabschluss, während die Frauen über den Pflichtschulabschluss nicht hinaus kamen. Und dieser Trend hat sich in der zweiten Generation fortgesetzt.

D.h. die „jugoslawischen“ Frauen sind bildungs- und erwerbsmäßig in unserer Gesellschaft nicht angekommen und bei den Männern gab es zwar ein Upgrading in Richtung Facharbeiter, mehr aber auch nicht.

Mit all diesen Fragen hat sich natürlich Sebastian Kurz, seit 2011 als Integrationsstaatssekretär und danach als –minister, nicht beschäftigt.

Warum auch?

Er konzentrierte sich vielmehr darauf, mit seiner Initiative „Zusammen Österreich“ der Verwirklichung des amerikanischen Traums „vom Tellerwäscher zum Millionär“ auch in Österreich zum Durchbruch zu verhelfen, nachdem diese Schimäre bereits in den USA nicht funktioniert hat.

Es war vielleicht eine gut gemeinte Idee, den jungen Migranten zu zeigen, dass sie es auch schaffen können.

Nichtsdestotrotz: verlogen bzw. naiv – oder vielmehr doch beides?

Warum aber konzentrieren sich aber die österreichischen Massenmedien so auf Sebastian Kurz?

• Keinerlei kritische Äußerungen sind mehr hören! Es ist mehr als bezeichnend, dass Kritiken über diese neue „Lichtgestalt“ nur mehr in der Satire und in den Karikaturen zu finden sind.

Die Wahrheit in der Satire und Jubelmeldungen über Sebastian Kurz im Nachrichtenteil der österreichischen Massenmedien!

• Niemand von der österreichischen „Qualitätspresse“, vom ORF ganz zu schweigen, hinterfragt kritisch das Wahlprogramm dieser „Bewegung“ auf seine Inkonsistenzen und Kosten.

Diesbezüglich sind die Medien in der Bundesrepublik und der Schweiz bedeutend weiter!

Beispielsweise in den Niederlanden gibt es ein unabhängiges Institut, das die Kosten der Wahlversprechen der einzelnen wahlwerbenden Parteien durchrechnet und als Wahlhilfe – öffentlich im Internet einsehbar - vergleicht.

• Niemand hinterfragt auch, dass nach dem 15. Oktober 2017 die alten Seilschaften, Bünde, Kammern der ÖVP nicht verschwunden sind, sondern vielmehr vehement ihren Anteil an der Beute einfordern werden. Wie soll da ein Neustart funktionieren?

Warum ist dies aber so?

Ich glaube, dass dies zum einen viel mit dem Mitläufereffekt (man will beim Sieger sein) zu tun hat und zum anderen mit den zu erwartenden pekuniären Gratifikationen, die man sich durch einen „vorauseilenden Gehorsam in der Berichterstattung„ erwartet.

Die „5 Sterne für Österreich – Partei“ verlangt daher:

• Halbierung der jährlichen Parteienförderung mit der Festlegung einer Obergrenze von derzeit € 209 Millionen jährlich auf € 100 Millionen. Die bevölkerungsmäßig zehnmal so große Bundesrepublik Deutschland hat für die Förderung der politischen Parteien in Bund und Länder eine absolute Obergrenze von 160,5 Millionen € jährlich festgesetzt.

Österreich hat unter den Demokratien weltweit eine der höchsten Parteiförderungen.

• Die 5-Sterne-Partei wird nur die Hälfte der ihr zustehenden Parteienförderung annehmen und den verbleibenden Teil sozialen und politischen Projekten zuführen.

• Der österreichische Staat (Bund, Länder und seine Unternehmen) gibt jährlich mehr als 200 Millionen € für Werbung in den Massenmedien aus, um sich eine positive Berichterstattung – aus Steuergeldern finanziert - zu erkaufen.

Dies alles ist nur eine verdeckte Wahlwerbung der jeweils regierenden Parteien in Bund und Land.

Allein die Gemeinde Wien gab im Jahr 2016 28,2 Millionen € (davon: 4,6 Mill. für die Kronenzeitung, 4,3 Mill. für € Heute und 2,8 Mill. für Österreich aus. Rechnet man die Werbeausgaben jener Wiener Unternehmen hinzu, die sich im Mehrheitsbesitz des Landes Wien befinden, dann erhöht sich dieser Betrag auf € 40 Millionen jährlich (Untersuchung der Sektion Acht der Wiener SPÖ).

Daher sind eine Halbierung der Werbeausgaben und einer nach Qualitätskriterien einer – für die Öffentlichkeit im Internet – einsehbaren - Werbeplanung zu fordern.

• Der unsägliche Medienminister Thomas Drozda will, dass die jährliche Presseförderung (eigentlich Medienförderung) von 8,5 auf 17 Mill. € - unter Einbezug der „Qualitätspresse“ wie „Heute“ und „Österreich“, erhöht wird.

Die „5 Sterne für Österreich – Partei fordert: Nicht parteipolitische Überlegungen, sondern nur die Qualität der Medien müssen im Blickfeld der Presseförderung stehen. Keine Erhöhung der Förderungsmittel!

• Begrenzung der Parteispenden auf € 50.000,-- jährlich – und dann nur von natürlichen Personen.

Keine Unternehmen!

Veröffentlichung der Spenden im Internet, sofern die Spender damit einverstanden sind. Denn die Spender wollen sich nur auf den Spendenlisten der vermeintlichen Wahlgewinner veröffentlicht sehen.

Wenn Sie sich darüber oder auch über die anderen großen politischen Fragen in unserem Land etwas genauer informieren wollen, dann sollten Sie die Programmbeschreibung zu den „5 Sternen für Österreich “ lesen, die als pdf-File vorliegt.
http://5-sterne-oesterreich.at/wp-content/uploads/2017/09/Broschüre-4-der-5-Sterne-3.10.2017.pdf

Es liegt inzwischen auch ein neuer Blog der „5 Sterne für Österreich – Partei“ vor: http://www.5-sterne-oesterreich.at .

An Kommentaren bin ich sehr interessiert. Wenn Sie zudem mit mir übereinstimmen, dann bitte ich Sie diesen Post-Beitrag zu teilen.

Sebastian Kurz und die ÖVP – oder wie man mit der Ahndl umgeht!

Die Schmutzkübelkampagne der SPÖ gegen Sebastian Kurz lenkt wieder einmal von der zentralen Frage ab, wofür der Spitzenkandidat der neuen türkisen Bewegung steht und wer sich wirklich hinter ihm aufgestellt hat.

Ein ehemaliger hochrangiger FPÖ-Funktionär hatte einmal beim damaligen Finanzminister der Schüssel-/Haiderkoalition, Karl Heinz Grasser, nachdem beide in gerichtsanhängigen Malversationen verwickelt waren, telefonisch angefragt: „Wos wor mei Leistung?“

Grassers Antwort “Googeln oder so!“

Zur Erinnerung: Karl-Heinz Grasser sollte auf Wunsch von Schüssel der ÖVP - Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2008 werden. So gesehen ist Sebastian Kurz lediglich ein Remake!

Aber was war bisher die Leistung von Sebastian Kurz?

Da gab es einmal sein „Geilomobil“, ein Wahlkampf-Geländewagen, der bei den Gemeinderatswahlen 2010 in Wien durch die Stadt tourte, um Jungwähler zu ködern, worauf dann Kurz einen Hashtag „ “ gesetzt hat.

Sebastian Kurz ist seit sieben Jahren für die Integration von Migranten in unserem Land verantwortlich.

Aber seine Aktivitäten bezogen sich nur auf die Flüchtlinge, die seit 2015 verstärkt in unser Land strömten.

Und zudem hat eine Integrationspolitik in unserem Land nichts mit der Abwehr neuer Flüchtlingswellen oder der Schließung von Flüchtlingsrouten zu tun.

Wie verhält es sich daher mit jenen Migranten, die mitunter seit Jahrzehnten - oft bereits in der dritten Generation - in unserem Land leben, und die sich immer noch nicht in die österreichische Gesellschaft integriert haben – und es schlussendlich oft auch nicht wollen?

Und wir sprechen hierbei von über 20 Prozent der österreichischen Bevölkerung, wenn man die zweite Generation der Migranten dazu zählt, nur um die Größenordnung dieses Problems abzustecken (Statistik Austria, 1.1.2016).

Einige statistische Beispiele zur gescheiterten Integrationspolitik von Sebastian Kurz und Genossen gefällig?

• Nur 15 % aller Österreicher geben Pflichtschulabschluss als höchste abgeschlossene Schulbildungsstufe an. Bei den türkischen Migranten sind es aber 65 % (57 % der Männer und 76 % der Frauen).

Und daran hat sich nicht viel geändert: Auch jene türkischen Frauen, die bereits in Österreich geboren wurden (zweite Generation), haben wiederum 77 % nur einen Pflichtschulabschluss als höchste Schulbildungsstufe vorzuweisen.

Bildungsferne Türkinnen aus Anatolien sind zu uns gekommen und ihre Töchter verblieben – sicherlich nicht freiwillig - in dieser Bildungsresistenz.

• Eine 2008 österreichweite durchgeführte Spracherhebung führte zu den deprimierenden Erkenntnissen, dass zwar nicht mehr als 16 % der deutschsprachigen Vorschulkinder einer Sprachförderung bedurften, aber 82 % der türkischen Kinder mit Kindergartenbesuch und 92 % - d.h. praktisch alle – ohne einen solchen.

Und hierbei handelte es sich vielfach um die dritte Generation, deren Eltern bereits in Österreich geboren wurden und die österreichische Schulen besucht haben.

• Auch bei der zweiten wichtigen Migrantengruppe, jener aus den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens, ist die wirtschaftliche Integration in die österreichische Erwerbsgesellschaft nicht wirklich gelungen.

Es waren die untersten Bildungsschichten, vom damaligen Tito-Regime zum Teil bewusst gesteuert, die bereits in den Sechziger Jahren zu Erwerbszwecken (als „Gastarbeiter„ wie die Türken auch) nach Österreich kamen.

Bei den Männern dominierte damals bereits der Lehrabschluss, während die Frauen über den Pflichtschulabschluss nicht hinauskamen.

Und dieser Trend hat sich in der zweiten Generation fortgesetzt.

D.h. die „jugoslawischen“ Frauen sind bildungs- und erwerbsmäßig in unserer Gesellschaft nicht angekommen und bei den Männern gab es zwar ein Upgrading in Richtung Facharbeiter, mehr aber auch nicht.

Mit all diesen Fragen hat sich Sebastian Kurz seit 2011 als Integrationsstaatssekretär und danach als –minister nicht beschäftigt.

Warum auch?

Er konzentrierte sich vielmehr darauf, mit seiner Initiative „Zusammen Österreich“ der Verwirklichung des amerikanischen Traums „vom Tellerwäscher zum Millionär“ in Österreich zum Durchbruch zu verhelfen, nachdem diese Schimäre bereits in den USA nicht funktioniert hat.

Es war vielleicht eine gut gemeinte Idee, den jungen Migranten zu zeigen, dass sie es auch schaffen können. Nichtsdestotrotz: verlogen oder nur naiv – wer weiß?

Warum aber konzentrieren sich aber die österreichischen Massenmedien so auf Sebastian Kurz?

• Keine kritische Äußerungen sind mehr hören! Es ist mehr als bezeichnend, dass Kritiken über diese neue „Lichtgestalt“ nur mehr in der Satire und in den Karikaturen zu finden sind.

Die Wahrheit in der Satire und Jubelmeldungen über Sebastian Kurz im Nachrichtenteil der österreichischen Massenmedien!

• Niemand von der österreichischen „Qualitätspresse“, vom ORF ganz zu schweigen, hinterfragt kritisch das Wahlprogramm dieser „Bewegung“ auf seine Inkonsistenzen und Kosten.

Diesbezüglich sind die Medien in der Bundesrepublik und der Schweiz bedeutend weiter!

Beispielsweise in den Niederlanden gibt es ein unabhängiges Institut, das die Kosten der Wahlversprechen der einzelnen wahlwerbenden Parteien durchrechnet und als Wahlhilfe – öffentlich im Internet einsehbar - vergleicht.

• Niemand hinterfragt auch, dass nach dem 15. Oktober 2017 die alten Seilschaften, Bünde, Kammern der ÖVP nicht verschwunden sind, sondern vielmehr vehement ihren Anteil an der Beute einfordern werden. Wie soll da ein Neustart funktionieren?

Warum ist dies aber so?

Ich glaube, dass dies zum einen viel mit dem Mitläufereffekt (man will beim Sieger sein) zu tun hat und zum anderen mit den zu erwartenden pekuniären Gratifikationen, die man sich durch einen „vorauseilenden Gehorsam in der Berichterstattung„ erwartet.

Die „5 Sterne für Österreich – Partei“ verlangt daher:

• Halbierung der jährlichen Parteienförderung mit der Festlegung einer Obergrenze von derzeit € 209 Millionen jährlich auf € 100 Millionen.

Die bevölkerungsmäßig zehnmal so große Bundesrepublik Deutschland hat für die Förderung der politischen Parteien in Bund und Länder eine absolute Obergrenze von 160,5 Millionen € jährlich festgesetzt. Österreich hat unter den Demokratien weltweit eine der höchsten Parteiförderungen.

• Die 5-Sterne-Partei wird nur die Hälfte der ihr zustehenden Parteienförderung annehmen und den verbleibenden Teil sozialen und politischen Projekten zuführen.

• Der österreichische Staat (Bund, Länder und seine Unternehmen) gibt jährlich mehr als 200 Millionen € für Werbung in den Massenmedien aus, um sich eine positive Berichterstattung – aus Steuergeldern finanziert - zu erkaufen.

Dies alles ist nur eine verdeckte Wahlwerbung der jeweils regierenden Parteien in Bund und Land. Allein die Gemeinde Wien gab im Jahr 2016 28,2 Millionen € (davon: 4,6 Mill. Kronenzeitung, 4,3 Mill. € Heute und 2,8 Mill. Österreich) aus.

Rechnet man die Werbeausgaben jener Wiener Unternehmen hinzu, die sich im Mehrheitsbesitz des Landes Wien befinden, dann erhöht sich dieser Betrag auf € 40 Millionen jährlich (Untersuchung der Sektion Acht der Wiener SPÖ).

Daher ist eine Halbierung der Werbeausgaben und eine Vergabe der Werbemittel nach den Qualitätskriterien der Werbung - öffentlich im Internet einsehbar - zu fordern.

• Der unsägliche Medienminister Thomas Drozda will, dass die jährliche Presseförderung (eigentlich Medienförderung) von 8,5 auf 17 Mill. € - unter Einbezug der „Qualitätspresse“ wie „Heute“ und „Österreich“, erhöht wird.

Die „5 Sterne für Österreich – Partei fordert: Nicht parteipolitische Überlegungen, sondern die Qualität der Medien müssen im Blickfeld der Presseförderung stehen. Keine Erhöhung der Förderungsmittel!

• Begrenzung der Parteispenden auf € 50.000,-- jährlich – und dann nur von natürlichen Personen.

Keine Unternehmen!

Veröffentlichung der Spenden im Internet, sofern die Spender damit einverstanden sind. Denn die Spender wollen sich nur auf den Spendenlisten der vermeintlichen Wahlgewinner veröffentlicht sehen.

Wenn Sie sich darüber oder auch über die anderen großen politischen Fragen in unserem Land etwas genauer informieren wollen, dann sollten Sie die Programmbeschreibung zu den „5 Sternen für Österreich “ lesen, die als pdf-File vorliegt.
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